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Lebensmittelkennzeichnung in Österreich

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Die LMIV vereinheitlicht und vereinfacht weitgehend das allgemeine Kennzeichnungsrecht in der EU. Dennoch hat jedes Land seine eigene spezielle Anwendungspraxis – in Österreich zeichnet sich diese etwa durch detaillierte Regelungen aus.


Das Buch gibt einen Einblick in die österreichische Beanstandungspraxis bezüglich der Kennzeichnung von Lebensmitteln anhand der LMIV. Es zeigt den Verlauf der Kontrollen, die Verfahrensarten sowie mögliche Rechtsfolgen bei Kennzeichnungsverstößen auf.

Darüber hinaus werden die besonderen Kennzeichnungsvorgaben von ausgewählten Lebensmittelgruppen wie Brot- und Backwaren, Fleisch- und Fleischerzeugnissen, Kakao und Schokoladenerzeugnissen sowie Milch- und Käseprodukten behandelt.

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Autor:
  • Dr. Andreas Natterer
  • Iliyana Sirakova
Herausgeberin:
  • Dr. Danja Domeier
Details: Online Datenbank, 1. Auflage 2017


Stichworte:

 

Produktbeschreibung

Aus dem Inhalt

  • Allgemeines zur LMIV
  • Das Österreichische Lebensmittelbuch
  • Die Pflichkennzeichnung bei vorverpackter Ware
  • Art und Weise der Kennzeichnung
  • Kennzeichnung loser Ware
  • Kennzeichnung im Fernabsatz
  • Rechtskonforme Werbung
  • Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben
  • Geschütze europäische Angaben und Gütezeichen
  • Biologische Produkte
  • Gentechnisch veränderte und gentechnikfreie Produkte
  • Häufige Beanstandungen freiwilliger Angaben
  • Besonderheiten für ausgewählte Produktgruppen
  • Vollzugspraxis der nationalen Behörden
  • Rechtsfolgen des Verstoßes
  • Wichtige nationale Urteile

 

Rezension

Lebensmittelkennzeichnung in Österreich
von A. Natterer/I.Sirakova/D. Domeier
1. Auflage 2018

Wie kann man ein neu erschienenes Praxisbuch zum Lebensmittelrecht besser bewerten, als es zunächst anhand eines aktuellen praktischen Problems mit dem österreichischen Lebensmittelrecht zu testen:

Der Fall: Eine vorverpackte Schokoladenglasur, die in Deutschland und Österreich in den Verkehr gebracht wurde, wurde von den österreichischen Behörden beanstandet, während es in Deutschland keinerlei Probleme gab. Grund der Beanstandung war, dass der Aufbewahrungshinweis „Kühl und trocken lagern“ nicht in direkter Verbindung mit dem Hinweis zum Mindesthaltbarkeitsdatum aufgebracht, sondern durch die Angabe des Füllgewichtes unterbrochen war. Anhang X Nr. 1 letzter Satz LMIV sieht vor, dass das MHD erforderlichenfalls durch eine Angabe der Lagerbedingungen zu ergänzen ist. „Ergänzen“ ist nicht gleichbedeutend mit „in Verbindung mit“, im Gegenteil weist der europäische Gesetzgeber ansonsten (z. B. Anhang III) explizit auf das Erfordernis einer Angabe in direkter Verbindung mit einer anderer hin. Die Forderung der österreichischen Behörden ist nicht nachvollziehbar.

Ein Blick in das Praxisbuch bestätigt, dass die LMIV in Österreich hier tatsächlich restriktiver ausgelegt wird. Durch das Stichwortverzeichnis wird man sehr schnell zum Thema MHD/Lagerbedingungen/Aufbewahrungshinweis fündig: Die österreichischen Behörden übersetzen den Begriff „ergänzen“ im Rahmen der MHD-Kennzeichnung mit „unmittelbare Nähe“ und sie fordern immer, wenn ein MHD angegeben wird, die Kennzeichnung eines Aufbewahrungshinweises. Darüber hinaus wird in manchen Fällen auch noch die Angabe „kühl“ als zu ungenau beurteilt. Die Erklärungen zur Auslegung der LMIV mit Beispielen der österreichischen Beanstandungspraxis sind somit sehr hilfreich und hätten schon bei der Erstellung der Kennzeichnung etwaige Beanstandungsverfahren verhindern können.

Die spezielle österreichische Auslegung der europäischen Kennzeichnungsvorschriften mit Beispielen aus der Beanstandungspraxis zieht sich wie ein roter Faden durch das Werk. Der Behr’s Verlag legt mit seinem handlich gebundenen Buch eine wertvolle Orientierungshilfe zur Lebensmittelkennzeichnung in Österreich vor, die ein zeitsparendes und effektives Arbeiten dieser Materie ermöglicht. Das Buch macht den Anfang einer neuen Reihe „Kennzeichnung von Lebensmitteln im Ausland“.

Insgesamt spannen die Autoren Dr. Andreas Natterer und Iliyana Sirakova einen Bogen über europäische und nationale Kennzeichnungsvorschriften für diverse Produktgruppen und spezielle Lebensmittelkategorien, die Vollzugspraxis der Behörden und Rechtsfolgen bis hin zu wichtigen nationalen Urteilen. Dank der praktischen Erfahrungen beider Autoren im österreichischen Lebensmittelrecht ist jedes Themengebiet angereichert mit wertvollen Tipps aus der Praxis, Kennzeichnungshinweisen und Ausführungen zu Beanstandungen und Behördenverhalten. Die Autoren verweisen zu Recht auf den übertriebenen österreichischen Formalismus, der es dem Lebensmittelunternehmer erschwert, in Beanstandungsverfahren eine verhältnismäßige Abwicklung zu erreichen.

Besonders ausführlich wird die Auslegung der einzelnen Kennzeichnungsvorschriften der LMIV aus österreichischer Sicht erläutert, u.a. werden das Österreichische Lebensmittelbuch, der FAQ zur Anwendung der LMIV und Erlasse des BMG berücksichtigt. Auch die „Health-Claims-VO“ wird besprochen und auch hier wird Einblick in die österreichische Beanstandungspraxis zu nähr- und gesundheitsbezogenen Angaben gegeben. Für den Anwender im Unternehmen sind gerade diese Kapitel sehr hilfreich für die Gestaltung von Etiketten für den österreichischen Markt.

Fazit: Das Werk sollten alle erwerben, die Lebensmittel auf den österreichischen Markt bringen wollen. Den Autoren Dr. Andreas Natterer und Iliyana Sirakova ist gelungen, dem Lebensmittelrechtler im Unternehmen ein gut konzipiertes und gut strukturiertes Werk mit hohem Praxisbezug zum Thema Kennzeichnungsfragen von Lebensmitteln in Österreich vorzulegen.


Dr. Petra-Alina Unland
Im April 2018

Dr. Andreas Natterer

Rechtsanwalt und Partner bei Schönherr Rechtsanwälte GmbH, Wien, berät Lebensmittelindustrie und Verbände zum Lebensmittelrecht, Lehrbeauftragter für Lebensmittelrecht an der Universität und an der Fachhochschule in Wien, Autor zahlreicher Publikationen u. a. Coautor des Reinhart- Kommentars zur KosmetikVO.

Außerdem im Behr's Verlag erschienen

Iliyana Sirakova

Rechtsanwaltsanwärterin bei der Schönherr Rechtsanwälte GmbH in Wien. Nach ihrem Abschluss der Rechtswissenschaften an der Universität Wien spezialisierte sie sich auf gerichtliche und außergerichtliche Streitbeilegung in Zivilrechtssachen. Seit etwa vier Jahren beschäftigt sich lliyana Sirakova intensiv mit Lebensmittelrecht und unterstützt Dr. Andreas Natterer bei der Beratung von Unternehmen und Verbänden der Lebensmittelwirtschaft in allen Fragen des Lebensmittelrechts. Sie ist auch (Co-)Autorin von Publikationen in Fachzeitschriften.

Außerdem im Behr's Verlag erschienen

Dr. Danja Domeier

Rechtsanwältin Dr. Danja Domeier berät und vertritt unter domeierlegal national und international tätige Unternehmen im Lebensmittel-, Kosmetik- sowie im Wettbewerbsrecht. Dr. Domeier engagiert sich in nationalen und europäischen Verbänden und Arbeitskreisen. Zu diesen gehören der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e.V., dessen Rechtsausschuss sie angehört, ebenso wie die European Food Law Association, in deren deutscher Sektion sie den Vorsitz innehat. Sie gehört dem Wissenschaftlichen Beirat des Vereins zur Förderung der Forschungsstelle für Europäisches und Deutsches Lebens- und Futtermittelrecht der Philipps-Universität zu Marburg e.V. an und ist Mitglied in der Wissenschaftlichen Gesellschaft für Lebensmittelrecht e.V. sowie im Arbeitskreis Lebensmittelwirtschaft der IHK für München/Oberbayern.
Zu aktuellen Themen referiert Dr. Domeier regelmäßig auf verschiedenen Plattformen. Darüber hinaus publiziert sie in einschlägigen Fachmedien und ist Herausgeberin sowie Autorin zahlreicher Standardwerke und Kommentare zum Lebensmittelrecht. Unter anderem fungiert sie als Mitherausgeberin der Zeitschrift „Lebensmittel & Recht“ sowie des „Praxishandbuch Lebensmittelkennzeichnung“, kommentiert im Standardwerk „Zipfel/Rathke“ und ist Autorin im Münchener Anwaltshandbuch IT-Recht.


http://domeierlegal.de

 

Außerdem im Behr's Verlag erschienen

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