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LMIV Kommentar

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LMIV - Verordnung (EU) Nr. 1169/2011
betreffend die Information
der Verbraucher über Lebensmittel
mit LMIDV und Durchführungsverordnungen


In der 3. vollständig überarbeiteten Auflage kommentiert der Autor anschaulich alle Vorschriften der LMIV, der zugehörigen Durchführungsverordnung sowie der LMIDV anhand von konkreten Beispielen, aktueller Rechtsprechung und Beschlüssen der Überwachung beantwortet er u. a. folgende Fragen: Welche Pflichtangaben gehören aufs Etikett? Was muss im Fernabsatz von Lebensmitteln angegeben werden? Was gilt bei loser Ware? Was ist bei freiwilligen Angaben und Werbeaussagen zu beachten? Und welche Rechtsfolgen drohen bei Kennzeichnungsfehlern?

 

Der LMIV Kommentar liefert Argumente für Auseinandersetzungen mit Überwachungs- und Strafverfolgungsbehörden, Gerichten und Wettbewerbern. Er ist eine hilfreiche Stütze für alle, die Lebensmitteletiketten erstellen und prüfen, die lose Ware in den Verkehr bringen oder Lebensmittel im Online-Handel vertreiben.

Autor:
  • Prof. Dr. Moritz Hagenmeyer
Details: Online Datenbank, 3. Auflage 2018, Überarbeitete Neuauflage


Stichworte:

 
Rezension

Die 3. Auflage des LMIV-Kommentars
von Prof. Dr. Moritz Hagenmeyer

Der Autor Moritz Hagenmeyer ist nicht nur für seine hohe fachliche Kompetenz und seinen speziellen Wortwitz bekannt, sondern er ist auch Verfasser von zahlreichen juristischen Werken. Aufgrund der Vielzahl seiner Publikationen dürfte es an sich schwierig sein, eines davon besonders hervorzuheben, jedoch hat der LMIV-Kommentar das Potential dazu, in Zukunft als „der Hagenmeyer“ genannt und in Diskussionen mit dem Ausruf „im Hagenmeyer steht …“ zitiert zu werden. Für diese Bewertung spricht zum Teil sicherlich die praktische Relevanz der kommentierten Verordnung, da die Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV) im lebensmittelrechtlichen Alltag omnipräsent ist. Ausschlaggebend ist aber der Anspruch des Werkes, nämlich einen umfassenden Überblick über die einschlägige Rechtsprechung und Literatur, insbesondere der Kommentar-Literatur zu geben, ohne sich in eigenwilligen Diskussionen zu verlieren, so dass der Rechtsanwender schnell eine kompetente Hilfe finden kann. Diesem Anspruch wird die 3. Auflage des Werkes auch dank ihrer Aktualität in vollem Umfang gerecht.

Während die 1. Auflage des Kommentars zum Ziel hatte, den Rechtsunterworfenen kurz nach Veröffentlichung der neuen EU-Verordnung ein erstes Kennenlernen zu ermöglichen, und mit der 2. Auflage des Werks angestrebt wurde, unmittelbar nach Geltungserlangung eine Orientierungshilfe für den Umgang mit der LMIV zu geben, steht nunmehr mit der 3. Auflage eine umfassende und „ausgewachsene“ Kommentierung dieser zentralen Rechtsvorschrift zur Verfügung. Der Autor hat sich dabei stets weder vom europäischen noch vom deutschen Gesetzgeber aus der Ruhe bringen lassen und zur 2. Auflage sogar einen eigenen Ergänzungsband für die LMIDV verfasst, was dem langwierigen Trauerspiel bezüglich der nationalen Durchführungsverordnung geschuldet war. In der vorliegenden Auflage wurde die Kommentierung der deutschen LMIDV integriert und das Werk weist auch Durchführungsverordnungen und Bekanntmachungen der Kommission auf, so dass ein kompetentes Gesamtwerk zum Lebensmittelinformationsrecht geschaffen wurde.

Wesentlicher Bestandteil der LMIV ist die umfassende und teilweise detailtiefe Regelung der Kennzeichnung von vorverpackten Lebensmitteln. Die Lebensmittelkennzeichnung ist aber kein durch rechtsdogmatische Diskussionen geprägtes Rechtsgebiert, sondern vielmehr ein durch „handwerkliches“ Know-how und naturwissenschaftliches – zumindest Grund- - Verständnis bestimmtes Betätigungsfeld, das regelmäßig nach pragmatischen Lösungen lechzt. Eine klassisch juristische Kommentierung dieses Bereichs kann daher den sich in der Praxis mit der Lebensmittelkennzeichnung auseinandersetzenden Rechtsanwender regelmäßig nur zum Teil zufrieden stellen. Den insoweit gebotenen Spagat zwischen juristischem Kommentar einerseits und Praxisleitfaden andererseits schafft „der Hagenmeyer“ in beeindruckender Weise. Dabei werden nicht nur die jeweiligen Anhänge und dazugehörigen Erwägungsgründe zu den Artikel-Vorschriften gezogen, sondern darüber hinaus auch die einschlägigen Passagen aus den Q&As der EU-Kommission angeführt. Der Nutzer des Kommentars soll die zur Verfügung stehenden Materialien dort vorfinden, wo er sie sucht bzw. benötigt.

Beispielhaft ist auf die Art. 29 ff einzugehen, die in wenig benutzerfreundlicher Weise die Nährwertdeklaration regeln. Die vom Verordnungsgeber gewählte Struktur bzw. Reihenfolge der Artikel muss zwar grundsätzlich in einem Kommentar aufgegriffen werden, jedoch gelingt es Moritz Hagenmeyer durch geschickte Verweise und Bezugnahmen auf weiterführende Stellen im Werk den Leser durch das Dicklicht der Nährwertkennzeichnung zu führen. Besonders hilfreich sind hierbei beispielhafte Abbildungen von Nährwerttabellen, anhand derer die jeweilige Regelung anschaulich und praxisbezogen dargestellt wird. Die oftmals schwer verständlichen Formulierungen des Verordnungsgebers in der jeweiligen Artikel-Vorschrift werden so für den Praktiker verständlich gemacht.

Kurz einzugehen ist noch auf die Kommentierung der wichtigen Vorschrift des Artikel 7 der LMIV, der die Bewerbung von Lebensmitteln betrifft. Insoweit wird dem Praktiker ein schneller Überblick gegeben und es werden die wesentlichen Aspekte angesprochen. Im Hinblick auf das Irreführungsverbot werden zur Orientierung die relevanten aktuellen Urteile angeführt und beispielhaft kurz dargestellt. Damit wird die aktuelle Entscheidungspraxis der Gerichte aufgezeigt, aus der Rückschlüsse für eigene Werbemaßnahmen gezogen werden können. Entsprechendes gilt für die Kommentierung des Krankheitswerbungsverbots, die sich ebenfalls durch eine Darstellung der aktuellen Rechtsprechung auszeichnet.

Nicht ganz aktuell ist die Darstellung des Themas „Herkunft“, das durch das Irreführungsverbot des Art. 7 LMIV und die Kennzeichnungsvorschrift des Art. 26 LMIV bestimmt wird. Zwar wird auch insoweit umfassend die aktuelle Entscheidungspraxis der Gerichte dargestellt, jedoch konnte im Hinblick auf „primäre Zutaten“ wohl nicht länger auf die sich in die Länge ziehende und letztendlich überraschend verabschiedete Durchführungsverordnung mit den Einzelheiten zur Anwendung von Art. 26 Abs. 3 LMIV (2018/775) gewartet werden. Dieser Umstand ist aber verschmerzbar, da der Regelungsgehalt der Durchführungsverordnung überschaubar ist und trotz dem Streben nach möglichst umfassender Aktualität jedes Werk einmal gedruckt werden muss.

Allgemein gilt, dass auf die einschlägige aktuelle Kommentar-Literatur Bezug genommen wird, wo es sinnvoll bzw. geboten erscheint. Insbesondere wird auf die Ansichten von Voit/Grube und Meisterernst in Zipfel/Rathke verwiesen, um dem Nutzer zu Problempunkten eine möglichst objektive Meinungsbildung zu ermöglichen, ohne sich in theoretischen Diskursen zu verlieren. Soweit sich die Rechtsprechung mit der LMIV beschäftigt hat, werden die Gerichtsentscheidungen an den jeweiligen Stellen weitestgehend erwähnt. Es ist aber gerade nicht der Anspruch des vorliegenden Werkes, ein klassisch juristischer Kommentar zu sein, der jegliche Rechtsprechung zusammenträgt und den jeweiligen Artikel-Vorschriften zuordnet.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass „der Hagenmeyer“ in der 3. Auflage das Zeug dazu hat, sich als Standardwerk zur LMIV für den Praktiker durchzusetzen. Der Umfang des Werks ist für die Praxis angemessen und die LMIV kann „mit einem Griff“ näher betrachtet werden. Der Kommentar hat sich vom „Rettungsring“ – so im Vorwort zur 1. Auflage – zum Rettungsboot entwickelt, mit dem man sich in der rauen See der Lebensmittelpraxis behaupten kann.



Andreas Reinhart

Prof. Dr. Moritz Hagenmeyer

Rechtsanwalt und Barrister, Partner der Sozietät KROHN Rechtsanwälte, Lehrbeauftragter für Lebensmittelrecht, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Mitglied im BLL-Rechtsausschuss, Germany Correspondent der EffL, Vorsitzender des DCB-Sportgerichts und Life Member of CAMRA, seit 1994 auf Lebensmittel- und Wettbewerbsrecht spezialisiert, Autor zahlreicher Veröffentlichungen, referiert regelmäßig im In- und Ausland.

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