Nutri-Score sicher umgesetzt

Nutri-Score sicher umgesetzt

Ein Praxisleitfaden für den Anwender

Ein unverzichtbarer Ratgeber für Lebensmittelhersteller bei der Einführung und Verwendung des Nutri-Scores. Die Autorinnen zeigen anschaulich die rechtlichen Vorgaben bei der Umsetzung des Labels auf und geben wertvolle Hinweise zur Registrierung und Lizensierung bei der Santé publique France. Die komplexe Berechnung des Nutri-Scores – mit den vielen Ausnahmen – und die spezifischen grafischen Vorgaben zu seiner Verwendung auf Etiketten und in der Werbung werden ausführlich anhand zahlreicher Beispiele verständlich erläutert.

Bibliographische Angaben
ISBN: 978-3-95468-736-7
Artikel-Nr. 2363-01
Details:
Umfang: 274 Seiten
1. Auflage 2021
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Produktbeschreibung

Nach der Registrierung für die Verwendung des Nutri-Scores bei der Santé publique France verbleiben den Lebensmittelunternehmen nur 24 bzw. 36 Monate für die Umsetzung. Dies ist eine große Herausforderung.
Diese Broschüre zeigt rechtliche Vorgaben bei der Umsetzung des Labels auf und gibt Hinweise zur Registrierung und Lizensierung bei der Santé publique France. Die komplexe Berechnung des Nutri-Scores – mit den vielen Ausnahmen – und die spezifischen grafischen Vorgaben zu seiner Verwendung auf Etiketten und in der Werbung werden ausführlich anhand zahlreicher Beispiele verständlich erläutert. Die praktische Umsetzung des Nutri-Scores durch das Lebensmittelunternehmen liegt dabei im Fokus. Zugleich werden aber auch die Schwächen des Algorithmus zur Nutri-Score-Berechnung dargestellt, der nicht immer in sich konsistent ist und hier und da ernährungswissenschaftliche Fragen aufwirft.


Ein unverzichtbarer Ratgeber für Lebensmittelhersteller bei der Einführung und Verwendung des Nutri-Scores.

 

Aus dem Inhalt:

Teil A Rechtliche Fragestellungen (Dr. Christine Konnertz-Häußler)

I. Die Regelung des § 4a LMIDV
II. Registrierung bei der Santé publique France und ihre Satzungsbestimmungen
III. Grafische Vorgaben auf der Verpackung und in der sonstigen
Kommunikation
IV. Rechtliche Einordnung des Nutri-Scores
V. Verfassungsmäßigkeit des § 4a Entwurf-LMIDV
VI. Ansprüche bei Verstößen gegen die LMIV, das Markenrecht oder das UWG
VII. Die Verwendung des Nutri-Scores in anderen Ländern
VIII. Ausblick
IX. Literaturverzeichnis Teil A.


Teil B Berechnung des Nutri-Scores (Dr. Petra Alina Unland)


I. Grundlagen der Berechnung für alle Lebensmittelgruppen
II. Berechnung des Nutri-Scores für Lebensmittel allgemein
III. Definition der Anteile für Obst-, Gemüse-, Hülsenfrucht-, Nuss- und Ölsorten
IV. Berechnungsmethoden für verarbeitetes Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte
V. Nutri-Score Bezugsgröße in bestimmten Fällen
VI. Käseerzeugnisse
VII. Berechnung von Monofetten („zugesetzte Fette“)
VIII. Getränke
IX. Bestimmung des Ballaststoffgehaltes
X. Excel-Tabelle zur automatischen Berechnung des Nutri-Scores
XI. Berechnung des Nutri-Scores durch Dritte
XII. Zusammenfassung

XIII. Entscheidungsbaum zur Berechnung des Nutri-Scores
XIV. Literaturverzeichnis Teil B

Rezensionen

Rezension Konnertz-Häußler/Unland, Nutri-Score sicher umgesetzt

Seit dem 6. November 2020 ist die freiwillige Nutzung des französischen Nutri-Score als System einer erweiterten Nährwertkennzeichnung auch in Deutschland ausdrücklich zugelassen. Nachdem das Landgericht Hamburg im vergangenen Jahr die Zulässigkeit noch verneint hatte, hat das BMEL mit der Ersten Verordnung zur Änderung der Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung nunmehr diesbezüglich Klarheit geschaffen.

Seit dem Inkrafttreten von § 4a LMIDV am 6. November 2020 können Lebensmittelunternehmer und Händler den Nutri-Score auch in Deutschland verwenden, um die Nährwerteigenschaften von Lebensmitteln zu kommunizieren. Allerdings beschränkt sich die Vorschrift wenig anwenderfreundlich im Wesentlichen auf die Feststellung, dass die Nutzung zulässig ist, wenn die Einwilligung des Markeninhabers (die öffentlich-rechtlich organisierte "Agence nationale de santé publique" - kurz: Santé publique France) eingeholt wurde und der Verwender die von Santé publique France aufgestellten Verwendungsbedingungen einhält. Welche Anforderungen dies im Einzelnen sind und welche Befugnisse der französischen Markeninhaberin gegenüber deutschen Verwendern des Nutri-Score zustehen, wirft eine Vielzahl rechtlicher und praktischer Fragen auf. Es ist daher sehr zu begrüßen, dass sich mit Frau Rechtsanwältin Dr. Christine Konnertz-Häußler und Frau Dr. Petra Alina Unland zwei ausgewiesenen Kennerinnen des Lebensmittelrechts dieses Themas angenommen haben.

Eine hilfreiche Orientierung für den Anwender bietet die Zweitteilung des Werkes in rechtliche Fragestellungen sowie die Modalitäten der Berechnung des Nutri-Scores. Für international tätige Unternehmen findet sich außerdem ein Kapitel zu den Regelungen in Bezug auf den Nutri-Score und andere interpretative Nährwertkennzeichnungssysteme in anderen europäischen Ländern. Der Rechtsteil beschreibt zunächst das Registrierungsverfahren bei der Santé publique France für Hersteller und andere Inhaber von Markenrechten an den zu kennzeichnenden Produkten einerseits und bloßen Vertreibern von Produkten anderseits. Des Weiteren bieten die Ausführungen von Konnertz-Häußler einen Wegweiser durch die Vielzahl von Detailregelungen, die für einzelne Produktkategorien, Vertriebswege und die grafische Gestaltung des Nutri-Score Logos zu beachten sind. Für den Verwender sehr relevant ist auch das ebenfalls behandelte Thema der möglichen Sanktionen und anderen rechtlichen Konsequenzen, die bei Verstößen gegen die von der Santé publique France aufgestellten Regeln drohen. Diese reichen von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen über markenrechtliche und vertragliche Ansprüche bis hin zu behördlichen Maßnahmen aufgrund von irreführender Information i.S.v. Art. 7 Abs. 1 Buchst. a) LMIV. Unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten besonders heikel ist hierbei die alleinige Verbindlichkeit der französischen Sprachfassung der Markensatzung sowie die aus dem markenrechtlichen Konstrukt resultierende effektive Ausdehnung französischer hoheitlicher Maßnahmen auf Tätigkeiten, die auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ausgeübt werden.

Der von Unland verfasste zweite Teil des Leitfadens stellt dann die praktische Umsetzung des Nutri-Score für das eigene Produktportfolio in den Vordergrund. Das doch recht komplexe Punktsystem wird anhand einer Vielzahl leicht verständlicher und anschaulicher Beispiele erklärt. Einen besonderen Schwerpunkt bildet hier die Ermittlung der Anteile von Obst-, Gemüse-, Hülsenfrucht-, Nuss- und Ölsorten, die wegen der sehr unterschiedlichen Rohwaren und Verarbeitungsgrade (z. B. frisch, getrocknet, konzentriert) eine besondere Herausforderung darstellt. Auch hier führt Unland den Leser mit leicht nachvollziehbaren Berechnungsbeispielen sicher durch die komplexe Materie. Eine nützliche Gesamtübersicht über die verschiedenen Berechnungsmodalitäten bietet der am Ende des zweiten Teils abgedruckte Entscheidungsbaum.

Der Praxisleitfaden "Nutri-Score sicher umgesetzt" lässt mit seiner umfassenden Darstellung keine Fragen offen. Lebensmittelunternehmer, die diese Form der Nährwertinformation für ihr Produktportfolio implementieren möchten, finden in den zahlreichen Anleitungen und Hinweisen eine wertvolle Unterstützung. Das Werk hält somit, was der Titel verspricht.

Prof. Dr. Martin Holle

Hamburg

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