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LFGB Kommentar

Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch

Umfassend - praxisnah - leicht verständlich

Das LFGB legt die wesentlichen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelrechts fest. Der von Experten des Lebensmittelrechts verfasste Kommentar zum LFGB ist der zur Zeit aktuellste auf dem Markt befindliche Kommentar. Er ist eine unverzichtbare Hilfestellung bei immer wieder auftretenden Auslegungsfragen. Das Autorenteam liefert kompetente und praxisnahe Erläuterungen zu wichtigen Sachverhalten und bezieht aktuelle Rechtsprechungen mit ein. Lebensmittelunternehmen und deren Berater, Gerichte, Rechtsanwälte, Überwachungsbehörden und Laboratorien können den Kommentar für Fragen rund um den Verkehr mit Lebensmitteln, Futtermitteln, kosmetischen Mitteln und sonstigen Bedarfsgegenständen gewinnbringend einsetzen.

ISBN: 978-3-95468-490-8
Autor:
  • Prof. Dr. Jens Bülte
  • Prof. Dr. Gerhard Dannecker
  • Dr. Danja Domeier
  • Dietrich Gorny
  • Dr. Axel Preuß
Details: Einband fest, A5, 1041 Seiten, 1. Auflage 2017


Stichworte:

 
LFGB Kommentar

Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
J. Bülte/ G. Dannecker / D. Domeier / D. Gorny / A. Preuß
1. Auflage 2017

"In Deutschland ist die zentrale Rechtsgrundlage im Lebensmittelrecht das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB). Der im Jahr 2017 in erster Auflage im Behr`s Verlag erschienene Kommentar zum LFGB ist ein unverzichtbares Werk in dem besonders Wert auf die Berücksichtigung der jüngsten Gerichtsentscheidungen gelegt wird. Die Autoren berücksichtigen dabei die notwendige Darstellung der Abgrenzung des nationalen LFGB zu den europarechtlichen Regelungen. Durch zahlreiche Hinweise und Bezüge wird auf das unmittelbar geltende Unionsrecht und die sich daraus ergebenden Anwendungsprobleme hingewiesen.

Der Kommentar erläutert in elf Abschnitten die 75 Paragraphen des LFGB und fügt im Anhang den Gesetzestext der in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union unmittelbar geltenden Lebensmittel-Basisverordnung, die VO (EG) Nr. 178/2002 des europäischen Parlaments und Rates, an. Jeder Abschnitt beginnt mit einem kurzen Inhaltsverzeichnis, um dem Leser einen Schnelleinstieg zu ermöglichen. In den jeweiligen Abschnitten werden die einzelnen Paragraphen des LFGB wissenschaftlich fundiert, aber gut verständlich und praxisnah kommentiert. Hervorzuheben ist die vor jedem Paragraphen einleitende Darstellung der amtlichen Begründungen. Dadurch können Rechtsanwälte, Richter und Behörden auf einen Blick die Motivation des Gesetzgebers für die jeweilige Regelung finden und den Gesetzestext entsprechend auslegen.

Der 1. Abschnitt (§§ 1 – 4) wird von Gorny, Autor zahlreicher lebensmittelrechtlicher Veröffentlichungen, der zunächst als Syndikusanwalt praktische Erfahrung in der Lebensmittelbranche sammelte und seit 1989 freiberuflich in eigener Kanzlei tätig ist, kommentiert. Durch die Erläuterungen zu den Begriffsbestimmungen erhält man eine Einführung in die lebensmittelrechtliche Materie und anhand von Fußnoten die einschlägige Rechtsprechung. Der 2. Abschnitt (§§ 5 – 16) wird von Gorny und Dr. Preuß, Lebensmittelchemiker und Leiter des Lebensmittel- und Veterinärinstitutes Oldenburg, kommentiert. Ausführlich wird die Systematik des § 11 LFGB, der Vorschriften zum Schutz vor Täuschung, dargestellt. In den Fußnoten findet man zu den einzelnen Täuschungsmerkmalen den Verweis auf die entsprechende Rechtsprechung und zum Schluss die vorhandene höchstrichterliche Rechtsprechung. Gorny ist es damit gelungen, den teils schwer verständlichen § 11 LFGB so darzustellen, dass man in gebotener Kürze über die notwendigen Kenntnisse und die Anwendungsbereiche des § 11 LFGB informiert ist. Durch die Darstellungen von Preuß zu §§ 15 und 16 LFGB können auch Juristen, die nicht täglich mit lebensmittelrechtlichen Fragestellungen konfrontiert werden, die Grundzüge des deutschen Lebensmittelrechts schnell erfassen. Preuß stellt die Bedeutung der Leitsätze des deutschen Lebensmittelbuches dar und verdeutlicht deren Stellenwert anhand der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung. Der 3. Abschnitt (§§ 17 – 25) beschäftigt sich mit dem Verkehr von Futtermitteln. Die Autorin, Frau Rechtsanwältin Dr. Domeier, die in eigener Kanzlei im Lebensmittelrecht tätig und Mitherausgeberin der Zeitschrift „Lebensmittel & Recht“ ist, stellt die Regelungen des LFGB in Zusammenspiel mit der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 in der gebotenen Kürze dar. Der 4. bis 6. Abschnitt wird von Gorny auf 50 Seiten angemessen dargestellt. Hervorzuheben ist die ausführliche praktische Darstellung von Preuß zum 7. und 8. Abschnitt (§§ 38 – 52). Der Autor versteht es, das notwendige praktische Wissen über die Abläufe bei Probennahmen sowie über die Aufgaben der Kontrollbehörden zu vermitteln. Gorny kommentiert dann den 9. Abschnitt (§§ 53 – 57) in der notwendigen Kürze. Die „Straf- und Bußgeldvorschriften“ in Kapitel 10 (§§ 58 – 62) kommentierten Prof. Dr. Dannecker, Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht und Strafprozessrechts, Direktor des Institutes für deutsches, europäisches und internationales Strafrecht und Strafprozessrecht an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und Prof. Dr. Bülte, Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Mannheim. Es ist hervorzuheben, dass sich die Fachexpertise der hochkarätigen Autoren in Umfang und Tiefe der Kommentierung wiederfindet. Zahlreiche Verweise auf einschlägige Rechtsprechung und Literatur runden die gelungene Darstellung ab. Zum Abschluss des Werkes kommentieren Preuß, Gorny und Dannecker den 11. Abschnitt (§§ 63-75) auf mehr als 50 Seiten.

Den Autoren ist es gelungen ein Handbuch mit 1041 Seiten herauszugeben, das für Rechtsanwälte, Richter und Behörden ein wertvolles Hilfsmittel bei allen Fragen zum Lebensmittelrecht darstellt. Zwar mag die kleine Schriftgröße zunächst das Lesen erschweren, aber dafür wird auf die sonst kommentarüblichen Abkürzungsorgien gänzlich verzichtet.

Das Werk ist jedem uneingeschränkt zu empfehlen, der sich beruflich mit dem Lebensmittelrecht auseinandersetzen muss."


Rechtsanwalt Horst Koller
Bonn, 15.01.2018

Prof. Dr. Jens Bülte

Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschafstrafrecht an der Universität Mannheim. Forschungsschwerpunkte: Deutsches und europäisches Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, Geldwäsche-Compliance. Davor als Staatsanwalt (2005), Rechtsanwalt (2006 – 2013) und als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für deutsches, europäisches und internationales Strafrecht und Strafprozessrecht an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg bei Prof. Dr. Gerhard Dannecker tätig.
 

Außerdem im Behr's Verlag erschienen

Prof. Dr. Gerhard Dannecker

Studium der Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg/Breisgau und an der Georg-August-Universität in Göttingen; Promotion und Habilitation in Freiburg/Breisgau; Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht und Strafprozessrecht unter besonderer Berücksichtigung europäischer und internationaler Bezüge und Direktor des Instituts für deutsches, europäisches und internationales Strafrecht und Strafprozessrecht an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg.
Forschungsschwerpunkte: Wirtschafts- und Steuerstrafrecht auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene, Medizin- und Biostrafrecht, Europäisches Strafrecht, Rechtsverglei-chung, Lebensmittelstrafrecht.
 

Außerdem im Behr's Verlag erschienen

Dr. Danja Domeier

Rechtsanwältin, berät Unternehmen der Lebensmittel-, Kosmetik- und Verbrauchsgüterbranche zu produktrelevanten Fragestellungen und vertritt diese in wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen sowie gegenüber Behörden und Gerichten in Verwaltungs-, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren. Engagement in zahlreichen Verbänden und Arbeitskreisen, u. a. Mitglied des BLL-Rechtsausschusses und des wissenschaftlichen Beirats der Forschungsstelle für Lebensmittelrecht der Philipps-Universität Marburg. Herausgeberin und Autorin zahlreicher Standardwerke zum Lebensmittelrecht sowie Referentin auf verschiedenen Plattformen.


http://domeierlegal.de

 

Außerdem im Behr's Verlag erschienen

Dietrich Gorny

Nach Abschluss der juristischen Ausbildung zunächst tätig in der Mineralöl- und Süßwaren-Industrie. Seit 1989 freiberuflich mit eigener Kanzlei. Autor zahlreicher Veröffentlichungen zu Fragen des Lebensmittelrechts (Basisverordnung, Nährwertkennzeichnung, Hygienerecht). Berufliche Tätigkeitsschwerpunkte: Europäisches und deutsches Lebensmittelrecht, Wettbewerbs- und Warenzeichenrecht, allgemeines Wirtschaftsrecht.
 

Außerdem im Behr's Verlag erschienen

Dr. Axel Preuß

Lebensmittelchemiker, Leiter des Lebensmittel- und Veterinärinstitutes Oldenburg im LAVES. Stellv. Vorsitzender des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des BVL (ALS). Zahlreiche Veröffentlichungen in Fachzeitschriften wie ZLR und DLR, Mitherausgeber u. a. vom BEHR‘S Kommentar zum Lebensmittelrecht und BEHR’S Verkehrsauffassung im Lebensmittelrecht.
 

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