Intensivkurs Lebensmittelrecht

Dr. Danja Domeier

• Diese Elemente der Pflichtkennzeichnung müssen Sie kennen
• Die korrekte Bezeichnung und was der EuGH zum Produktnamen sagt
• Das richtige Zutatenverzeichnis
• Warum Sie Allergiker im Blick haben sollten
• Was es bei QUID zu beachten gilt
• Die Nettofüllmenge: Wo steht was in der Fertigpackungsverordnung?
• Vorsicht bei Flaggen & Co: Herkunftsangaben primärer Zutaten richtig kommunizieren
• Stolperfallen bei der Nährwertdeklaration vermeiden
• Die Elemente der Pflichtinformation korrekt anbringen

Rückruf, Rücknahme und das richtige Krisenmanagement: Das ist zu tun, wenn die Dinge aus dem Ruder laufen

• Das sind nicht sichere Lebensmittel
• Wann ist der Krisenfall gegeben und was ist zu tun?
• Rücknahme oder Rückruf?
• Auch zu beachten: Meldepflichten
• Sanktionierung bei Verstößen
• Ganz wichtig: Das richtige Krisenmanagement

Michael Weidner

Teil 1 

• Vermeiden Sie eine Täuschung der Verbraucher
• Verkehrsauffassung und Verbrauchererwartung einwandfrei erfüllen
• Darum sollten Sie das Verbraucherleitbild im Blick haben
• Das regelt die Health Claims Verordnung (HCVO)
• Krankheit und Gesundheit – diese Aussagen sind erlaubt
• Werbung mit Reinheit: Welche Anforderungen sollte Ihr Produkt dafür erfüllen?
• Wann naturbezogene Aussagen erlaubt sind (und wann nicht)

Teil 2

• Die Nährwerte Ihres Produktes für die Werbung korrekt einsetzen
• „free from“ – so schützen Sie sich vor Ärger
• Diese Regeln zur Irreführung sollten Sie kennen
• Wie Sie mit der Herkunft Ihres Produktes werben können
• Dual Quality: das sollten Sie berücksichtigen
• So wird negativ zu positiv: Möglichkeiten der Negativkennzeichnung geschickt nutzen
• Wichtige Urteile, die Ihnen weiterhelfen

Dr. Stepahnie Reinhart

• Weshalb eine Los-Kennzeichnung wichtig ist und wie Sie diese richtig anbringen
• Wie Sie Bio-Produkte korrekt kennzeichnen – mit vielen Beispielen und Tipps
• Hotspot Aromen: der richtige Umgang mit E-Nummern und anderen Angaben
• Zusatzstoffe & Enzyme: wann und wie sie gekennzeichnet werden müssen
• Diese Warnhinweise sind verpflichtend!
• Genetisch veränderte Lebensmittel und „ohne Gentechnik“ – das sollten Sie bei der Kennzeichnung beachten
• Bestrahlte Lebensmittel oder Zutaten: selten, aber kenntlich zu machen

Spezielle Kennzeichnungsregelungen für einzelne Produktgruppen

• Milch- und Molkereiprodukte
• Fleisch
• Getränke
• Backwaren
• Das sagen Rechtsprechung, Leitsätze und Stellungnahmen
• Mit vielen Beispielen aus der anwaltlichen Praxis

Klaus Meyer

• Was Sie über Organisation, Aufbau und Zuständigkeiten der Lebensmittelüberwachung wissen sollten, um unnötige Konflikte zu vermeiden
• Diese Überwachungsmaßnahmen stehen den Behörden zur Verfügung: EU-Kontrollverordnung Nr. 2017/625 einschließlich Audits
• Differenzierung zwischen Anordnungen zur Gefahrenabwehr und Ahndung mit Bußgeld- und Strafverfahren
• Wie eine Kontrolle abläuft und wie Sie sich darauf vorbereiten können
• Der Umgang mit Beanstandungen: Prävention, Sorgfaltspflichten, Eigenkontrollen und Krisenmanagement bis hin zu Warenrücknahmen und öffentlichen Rückrufen bei unsicheren Erzeugnissen
• Diese Informationen müssen Sie an die Behörde melden

Rückstände und Kontaminanten: deshalb lohnt es sich, genauer hinzuschauen
Jo Riehle

• Diese Regelungen verlangen Ihre Aufmerksamkeit
• Falsche Annahmen und wie Sie diese vermeiden
• Was Sie wie untersuchen sollten
• So finden Sie das richtige Labor
• Was bedeutet das Untersuchungsergebnis für Sie?
• Diese Konsequenzen sollten Sie aus dem Befund ziehen
• Wann droht eine Gesundheitsgefahr und welches Risiko ist vernachlässigbar?
• Ausblick: Mit diesen Stoffen müssen Sie bald in den Medien rechnen

Dr. Boris Riemer

• Das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) und was es für Sie bedeutet
• Die Portale zur Lebensmittelsicherheit (Lebensmittelwarnung) und Transparenz (Länderportale nach § 40 Abs. 1a LFGB, Lebensmittelklarheit und Topf Secret): was Sie vermeiden können und worauf die Portalbetreiber achten müssen
• Urteile, die Ihnen weiterhelfen

Verpackungen und Lebensmittelbedarfsgegenstände
Dr. Boris Riemer und Saskia Both

• Diese rechtlichen Regelungen zu Verpackungen und Lebensmittelbedarfsgegenständen sind zu berücksichtigen
• Das Verpackungsgesetz und was es für Sie bedeutet
• Welche Aspekte bei der Konformitätserklärung Sie im Blick haben sollten
• MOSH/MOAH: zwei Abkürzungen, die es in sich haben!
• Überblick über die verwaltungs- und zivilrechtliche Rechtsprechung zum Verpackungsrecht mit Bedeutung für Ihre berufliche Praxis

Dr. Christian Triebe

• Zivilrechtliche Haftung und was das für Sie bedeutet
• Wann ein Wettbewerbsverstoß bei Ihnen oder einem Mitbewerber vorliegt
• Wettbewerbsrechtliche Abwehransprüche und ihre Folgen kennen, einschätzen und gezielt dagegen vorgehen
• Sie haben eine Abmahnung erhalten? Das ist jetzt zu unternehmen!
• So verhalten Sie sich bei einer einstweiligen Verfügung
• Wie Sie sich vor Produkthaftung und Schadensersatz schützen können

Stefan Glock

• Haftungsrisiken von Geschäftsleitung und Qualitätsmanagement – Unterschiede und Gemeinsamkeiten
• Folgen für Unternehmen bei Straftaten im Unternehmen
• Risiken erkennen und Haftung minimieren
• Wirkung von Compliance-Managementsystemen
• Verhalten in der Krise: zum Umgang mit Ermittlungsbehörden