Die Zusatzstoffe, die bei der Herstellung eines Lebensmittels verwendet werden dürfen, finden sich in der europäischen Zusatzstoffverordnung (EG) Nr. 1333/2008. Daraus ergeben sich für jedes Lebensmittel die zugelassenen Zusatzstoffe. Regelungstechnisch beschreibt die Verordnung 18 Kategorien von Lebensmitteln, für die die jeweiligen Zusatzstoffe über Einzel- oder Gruppenzulassungen zugelassen werden. Demnach ist die zutreffende Einordnung eines Lebensmittels in die korrekte Kategorie der Zusatzstoffverordnung von enormer Bedeutung. Insbesondere bei hochverarbeiteten Produkten bestehen hierbei in der Praxis oftmals Schwierigkeiten.
Deshalb veröffentlicht die EU-Kommission regelmäßig das sogenannte „Guidance Document describing the food categories in Part E of Annex II to Regulation (EC) No. 1333/2008 on Food Additives“, was man mit „Leitfaden zur Beschreibung der Lebensmittelkategorien in Teil E von Anhang II der Zusatzstoffverordnung“ übersetzen kann. Im Deutschen hat sich hierfür vielfach der Begriff „Deskriptoren“ eingebürgert. Aktuell hat die EU-Kommission eine neue Fassung der Deskriptoren veröffentlicht. Zwischenzeitlich liegt diese in der Version 7 mit Stand Juli 2024 vor. Leider existiert nur eine englische Sprachfassung. Diese ist unter https://food.ec.europa.eu/system/files/2022-12/fs_food-improvement-agents_guidance_1333-2008_annex-2.pdf abrufbar.
Das Guidance Document ist insgesamt um zwei Seiten angewachsen, der Umfang beträgt nun 38 Seiten. Ergänzende Beschreibungen finden sich beispielsweise in diversen Lebensmittelkategorien. Die Deskriptoren haben eine praktische Bedeutung, da sie die Einordnung insbesondere von hoch verarbeiteten Produkten erleichtern sollen, um die für diese Lebensmittel zugelassenen Zusatzstoffe zu definieren. Allerdings sind die Deskriptoren rechtlich unverbindlich, sodass von den Gerichten auch eine anderweitige Eingruppierung von Lebensmitteln in die Kategorien der Zusatzstoffverordnung vorgenommen werden kann.
Quellen: Meldung Cibus Rechtsanwälte vom 31.07.2024
Dr. Greta Riel
