LFGB Kommentar

Umfassend - praxisnah - leicht verständlich

Das Autorenteam liefert kompetente und praxisnahe Erläuterungen zu wichtigen Sachverhalten und bezieht aktuelle Rechtsprechungen mit ein. Lebensmittelunternehmen und deren Berater, Gerichte, Rechtsanwälte, Überwachungsbehörden und Laboratorien können den Kommentar für Fragen rund um den Verkehr mit Lebensmitteln, Futtermitteln, kosmetischen Mitteln und sonstigen Bedarfsgegenständen gewinnbringend einsetzen.

LFGB Kommentar

Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
J. Bülte/ G. Dannecker / D. Domeier / D. Gorny / A. Preuß
1. Auflage 2017

"In Deutschland ist die zentrale Rechtsgrundlage im Lebensmittelrecht das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB). Der im Jahr 2017 in erster Auflage im Behr`s Verlag erschienene Kommentar zum LFGB ist ein unverzichtbares Werk in dem besonders Wert auf die Berücksichtigung der jüngsten Gerichtsentscheidungen gelegt wird. Die Autoren berücksichtigen dabei die notwendige Darstellung der Abgrenzung des nationalen LFGB zu den europarechtlichen Regelungen. Durch zahlreiche Hinweise und Bezüge wird auf das unmittelbar geltende Unionsrecht und die sich daraus ergebenden Anwendungsprobleme hingewiesen.

Der Kommentar erläutert in elf Abschnitten die 75 Paragraphen des LFGB und fügt im Anhang den Gesetzestext der in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union unmittelbar geltenden Lebensmittel-Basisverordnung, die VO (EG) Nr. 178/2002 des europäischen Parlaments und Rates, an. Jeder Abschnitt beginnt mit einem kurzen Inhaltsverzeichnis, um dem Leser einen Schnelleinstieg zu ermöglichen. In den jeweiligen Abschnitten werden die einzelnen Paragraphen des LFGB wissenschaftlich fundiert, aber gut verständlich und praxisnah kommentiert. Hervorzuheben ist die vor jedem Paragraphen einleitende Darstellung der amtlichen Begründungen. Dadurch können Rechtsanwälte, Richter und Behörden auf einen Blick die Motivation des Gesetzgebers für die jeweilige Regelung finden und den Gesetzestext entsprechend auslegen.

Der 1. Abschnitt (§§ 1 - 4) wird von Gorny, Autor zahlreicher lebensmittelrechtlicher Veröffentlichungen, der zunächst als Syndikusanwalt praktische Erfahrung in der Lebensmittelbranche sammelte und seit 1989 freiberuflich in eigener Kanzlei tätig ist, kommentiert. Durch die Erläuterungen zu den Begriffsbestimmungen erhält man eine Einführung in die lebensmittelrechtliche Materie und anhand von Fußnoten die einschlägige Rechtsprechung. Der 2. Abschnitt (§§ 5 - 16) wird von Gorny und Dr. Preuß, Lebensmittelchemiker und Leiter des Lebensmittel- und Veterinärinstitutes Oldenburg, kommentiert. Ausführlich wird die Systematik des § 11 LFGB, der Vorschriften zum Schutz vor Täuschung, dargestellt. In den Fußnoten findet man zu den einzelnen Täuschungsmerkmalen den Verweis auf die entsprechende Rechtsprechung und zum Schluss die vorhandene höchstrichterliche Rechtsprechung. Gorny ist es damit gelungen, den teils schwer verständlichen § 11 LFGB so darzustellen, dass man in gebotener Kürze über die notwendigen Kenntnisse und die Anwendungsbereiche des § 11 LFGB informiert ist. Durch die Darstellungen von Preuß zu §§ 15 und 16 LFGB können auch Juristen, die nicht täglich mit lebensmittelrechtlichen Fragestellungen konfrontiert werden, die Grundzüge des deutschen Lebensmittelrechts schnell erfassen. Preuß stellt die Bedeutung der Leitsätze des deutschen Lebensmittelbuches dar und verdeutlicht deren Stellenwert anhand der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung. Der 3. Abschnitt (§§ 17 - 25) beschäftigt sich mit dem Verkehr von Futtermitteln. Die Autorin, Frau Rechtsanwältin Dr. Domeier, die in eigener Kanzlei im Lebensmittelrecht tätig und Mitherausgeberin der Zeitschrift "Lebensmittel & Recht" ist, stellt die Regelungen des LFGB in Zusammenspiel mit der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 in der gebotenen Kürze dar. Der 4. bis 6. Abschnitt wird von Gorny auf 50 Seiten angemessen dargestellt. Hervorzuheben ist die ausführliche praktische Darstellung von Preuß zum 7. und 8. Abschnitt (§§ 38 - 52). Der Autor versteht es, das notwendige praktische Wissen über die Abläufe bei Probennahmen sowie über die Aufgaben der Kontrollbehörden zu vermitteln. Gorny kommentiert dann den 9. Abschnitt (§§ 53 - 57) in der notwendigen Kürze. Die "Straf- und Bußgeldvorschriften" in Kapitel 10 (§§ 58 - 62) kommentierten Prof. Dr. Dannecker, Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht und Strafprozessrechts, Direktor des Institutes für deutsches, europäisches und internationales Strafrecht und Strafprozessrecht an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und Prof. Dr. Bülte, Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Mannheim. Es ist hervorzuheben, dass sich die Fachexpertise der hochkarätigen Autoren in Umfang und Tiefe der Kommentierung wiederfindet. Zahlreiche Verweise auf einschlägige Rechtsprechung und Literatur runden die gelungene Darstellung ab. Zum Abschluss des Werkes kommentieren Preuß, Gorny und Dannecker den 11. Abschnitt (§§ 63-75) auf mehr als 50 Seiten.

Den Autoren ist es gelungen ein Handbuch mit 1041 Seiten herauszugeben, das für Rechtsanwälte, Richter und Behörden ein wertvolles Hilfsmittel bei allen Fragen zum Lebensmittelrecht darstellt. Zwar mag die kleine Schriftgröße zunächst das Lesen erschweren, aber dafür wird auf die sonst kommentarüblichen Abkürzungs